EU bekritiseert vuurwerk regelgeving in Duitsland
Für das zurückliegende Silvester kommt diese Rüge aus Brüssel zu spät: Deutschland muss seine Bestimmungen zu den Anforderungen an pyrotechnische Waren – einschließlich Feuerwerk – ändern, verlangt die EU-Kommission. Sonst drohe Berlin eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.
Es geht nur um bestimmte Waren, nämlich solche, die schon in einem anderen EU-Land geprüft und mit dem CE-Kennzeichen versehen worden sind.
Den deutschen Bestimmungen zufolge müssen Hersteller und Importeure solche Pyrotechnik der Bundesanstalt für Materialprüfung (BAM) anzeigen, bevor sie sie verkaufen, wie die Kommission erläuterte. Ferner müssten die Gebrauchsanweisungen eine von der BAM zugeteilte Identifizierungsnummer enthalten.
Zwei Monate Zeit für Reaktion
Laut Kommission werden so den ausländischen Erzeugern Steine in den Weg gelegt, was gegen die Binnenmarktregeln verstößt. Denn die Waren würden ja schon andernorts in der EU rechtmäßig hergestellt und vertrieben.
Deutschland soll jetzt seine Regeln überarbeiten. Wie üblich in solchen Verfahren hat es für eine Antwort zwei Monate Zeit.
http://www.welt.de/wirtschaft/article124157258/EU-ruegt-Feuerwerk-Vorschriften-in-Deutschland.html
Für das zurückliegende Silvester kommt diese Rüge aus Brüssel zu spät: Deutschland muss seine Bestimmungen zu den Anforderungen an pyrotechnische Waren – einschließlich Feuerwerk – ändern, verlangt die EU-Kommission. Sonst drohe Berlin eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.
Es geht nur um bestimmte Waren, nämlich solche, die schon in einem anderen EU-Land geprüft und mit dem CE-Kennzeichen versehen worden sind.
Den deutschen Bestimmungen zufolge müssen Hersteller und Importeure solche Pyrotechnik der Bundesanstalt für Materialprüfung (BAM) anzeigen, bevor sie sie verkaufen, wie die Kommission erläuterte. Ferner müssten die Gebrauchsanweisungen eine von der BAM zugeteilte Identifizierungsnummer enthalten.
Zwei Monate Zeit für Reaktion
Laut Kommission werden so den ausländischen Erzeugern Steine in den Weg gelegt, was gegen die Binnenmarktregeln verstößt. Denn die Waren würden ja schon andernorts in der EU rechtmäßig hergestellt und vertrieben.
Deutschland soll jetzt seine Regeln überarbeiten. Wie üblich in solchen Verfahren hat es für eine Antwort zwei Monate Zeit.
http://www.welt.de/wirtschaft/article124157258/EU-ruegt-Feuerwerk-Vorschriften-in-Deutschland.html